Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 128 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
1.719 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.719 Entscheidungen
Thrive
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Außenhaftung für Gesellschaftsverbindlichkeiten in der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bei der Schätzung der auf den Schadensersatzanspruch im Wege des Vorteilsausgleichs anzurechnenden …
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen das Verbot der Benachteiligung wegen des … · Herausnahme der Beschäftigten mit Altersteilzeitregelung …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Erklärung des Klageverzichts durch zweitinstanzlichen …
Patentrecht Aufgehoben
Perpetuierung der Gehörsrechtsverletzung des … · Mindestanforderungen an die Begründung eines Schiedsspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Der Kläger begehrt die Zahlung einer Vertragsstrafe wegen mehrerer behaupteter Verstöße gegen eine …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Haftung des Kfz-Herstellers wegen vorsätzlich … · Anforderungen an die Darlegungen des Kfz-Käufers zu den … · Thermofenster · erhöhter AdBlue-Verbrauch nach Softwareupdate
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Stufenklage
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruchsgrundlage und Gestaltungsermessen · Umsatzsteuerpflicht und Verzugszins bei Zahlungsverzug
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
eingeschränkte Auslegung von § 14 Abs. 2 S. 2 UWG
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen