Familienrecht
Urteile zu § 128 ZPO – Seite 24
Zivilprozessordnung
1.719 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.719 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin wendet sich gegen Werbung der Beklagten und macht wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Geltungserhaltende Reduktion einer formularmäßig …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Familienrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Angemessene Vergütung für die Übersetzung und die … · Verjährung des Ansprüche
Zivilrecht
Verjährung des Abtretungsanspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines inhaltlich zu weit … · persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers für …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
kein Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Beitragspflicht des Beklagten nach den Sozialkassentarifverträgen des …
Arbeitsrecht Abgeändert
Designschutz · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Versäumnisbeschluss des Beschwerdegerichts im schriftlichen … · Zumutbarkeit einer Nebentätigkeit des Unterhaltsschuldners …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Internationale und örtliche Zuständigkeit für eine Klage … · Erhöhung der anwaltlichen Geschäftsgebühr wegen besonderer …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Anwendbarkeit des deutschen AGB-Rechts bei vereinbarter … · überraschende Klausel bei Vereinbarung der Geltung des … · Wirksamkeit der Vereinbarung der Kontosperrung bei Zugriff …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erhöhung der Nutzungsausfallentschädigung durch einen … · Zurechenbarkeit
Zivilrecht
Unwirksamkeit einer Schiedsvereinbarung wegen Unwirksamkeit … · Nichtigkeit einer Schiedsklausel in einem notariell …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Abrechnung fiktiver Reparaturkosten bei günstiger Reparatur …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
grundsätzliche Bedeutung · ausgelaufenes Recht · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Einverständniserklärung
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht