Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 130 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
798 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 130 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
798 Entscheidungen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bestimmung des durch eine unerlaubte Handlung Erlangten im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Islamhasser
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinweispflicht hinsichtlich der Nichtangehörigkeit zur … · Aufklärungspflicht zur Widerspruchsfrist bei verspäteter …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
konkrete Bezugnahme auf eine tabellarische Aufstellung · konkludente Anordnung · Duldung von Überstunden
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Angabe der ladungsfähigen Anschrift · Aufforderung mit ausschließender Wirkung · richterliches Ermessen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erforderlichkeit der Vorlage einer …
Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nutzung eines E-Mail-to-Fax-Verfahrens (hier: für … · fehlende Faxnummer des Absenders · Nichtwahrung des Schriftformerfordernisses
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Fehlende Angabe einer ladungsfähigen Klägeranschrift
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
erfolgloser Zustellversuch · Obliegenheit zur Mitteilung der aktuellen Anschrift
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Berufungszulässigkeit · Notanwalt · ZPO § 78b · Prozessbevollmächtigung · Schriftform
Bank- und Kapitalmarktrecht
Elektronischer Rechtsverkehr · Formvorschrift ZPO · Einspruch gegen Versäumnisurteil · PDF-Format · Wiedereinsetzung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
gerichtlicher Vergleich · Widerruf · Formvorschrift · Fax als Rechtsgeschäft · Prozessrecht
Arbeitsrecht
Dokumentenpauschale · Gerichtsvollzieher · Zustellung · KV 700 GVKostG · § 133 Abs. 2 ZPO
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zwangsgeld · Einfriedungspflicht · Tierhaltung · Verwaltungsakt · Vollziehung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
§ 82 Abs. 1 Satz 1 VwGO · ladungsfähige Anschrift · Eilantrag · Verhältnismäßigkeit · Art. 19 Abs. 4 GG
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Ladungsfähigkeit · Aufenthaltsort · Verfahrensfortsetzung · VwGO
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zulassungsverfahren · ladungsfähige Anschrift · § 82 VwGO · Rechtsschutzsuchender · Verfahrenszulässigkeit
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Wirksamkeit der Mietenbegrenzungsverordnung Berlin 2015
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen