Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 130 ZPO – Seite 8
Zivilprozessordnung
798 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 130 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
798 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der … · Wiedereinsetzung in die Berufungsfrist
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
fehlendes Verschulden · akute Psychose
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Einhaltung der Schriftform bei Übermittlung einer im … · Anwendbarkeit der zur Übersendung einer Telekopie …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses infolge einer …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses infolge einer …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verschulden des Prozessbevollmächtigten bei nicht …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Kostenentscheidung im Falle eines zunächst unzulässigen und … · Notwendigkeit der Angabe einer ladungsfähigen Anschrift …
Zivilrecht Abgeändert
Unterzeichnung der Berufungsbegründung · Fortführung einer unzulässigen Revision als zulässige …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung der Teilungserklärung im Hinblick auf eine …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Anschrift des Klägers
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen