Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 130 ZPO – Seite 9
Zivilprozessordnung
798 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 130 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
798 Entscheidungen
Die Beklagte zu 1. schloss mit Herrn … den Mietvertrag vom 09.08.2004 (Bl. 12 ff. d. A.) über eine …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Berufungsbegründung · ausschließliche Wiederholung bereits in erster Instanz …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abmahnung · Interessenabwägung · Anstiftung · Erschwerniszuschläge
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerprogressionsschaden
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vollständige Parteibezeichnung des prominenten … · Berücksichtigungsfähigkeit schutzwürdiger … · Umfang des Privatspährenschutzes bei Veröffentlichung von …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wirksamkeit der Unterzeichnung einer Berufungsschrift mit …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Visual Commercials
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ablehnung des Asylantrages
Verwaltungsrecht
Umsatzsteuer · Rückzahlungsanspruch · Beweislast · § 812 BGB · Versicherungsvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsbereitschaft · Kontrollsystem · gestufte Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Räumung gegenüber Hausbesetzern nach Polizei- und …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Flüchtlingsschutz · Zwangsheirat · Familienkonflikt · Iran · Asylverfahren
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umdeutung eines Verwaltungsakts durch Verwaltungsgericht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Berufungsunzulässigkeit · ZPO § 520 · Wettbewerbsrecht · Formmangel · Tatsachenfeststellung
Zivilrecht Berufung verworfen
Darlegungslast · Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Rechtsbehelfsbelehrung · elektronischer Rechtsverkehr
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Pflichten eines Rechtsanwalts im Zusammenhang mit der …
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Verantwortlichkeit für den Inhalt
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verantwortungsübernahme für den von einem Dritten …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Hausverwaltungsgesellschaft · Wohnungseigentümergemeinschaft · Darlegungs- und Beweislast · Überstunden
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwirkung · Überstundenvergütung · Schätzung des Umfangs der geleisteten Überstunden
Arbeitsrecht