Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 136 ZPO
Zivilprozessordnung
111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 136 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
111 Entscheidungen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Unfallversicherung · Invaliditätsgrad · Zahlungsanspruch · ZPO § 522 Abs. 2 · Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Richtlinie 93/13/EWG · Grundsatz der Effektivität des Unionsrechts · Vertrag über einen revolvierenden Kredit · Mahnverfahren
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Versäumnisurteil · Berufungszulässigkeit · ZPO § 514 Abs. 2 · Rechtsbeschwerde · Verfahrensgrundrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Kammerentscheidung · Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel verworfen
Konkurrenztätigkeit · angestellter Rechtsanwalt · Nachlasspflegeschaft · Datenschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Wiedergabewarteschlangensteuerung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Nichtverhandeln · Ablehnungsgesuch · Besetzung der Kammer
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Nichtverhandeln · Ablehnungsgesuch · Besetzung der Kammer
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Erinnerung gegen die Kostenrechnung · "Ermäßigung der Klagegebühr" · Abschluss eines Vergleichs auf Widerruf · der Vermerk am Ende des Protokolls, dass der Vorsitzende …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen