Auslegung der AVR Diakonie
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 138 ZPO – Seite 102
Zivilprozessordnung
8.643 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.643 Entscheidungen
Auslegung der AVR Diakonie
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Grundrecht des ausländischen Mieters auf Information
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Nutzungsentschädigungsanspruch nach Ausübung des … · Einwand der Berechtigung zur Ersatzmieterstellung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
keine Heilung gem § 189 ZPO durch Zugang bei vertretener …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast · Vollbeweis · Vernichtung von Dokumenten · Beweisvereitelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
betrieblicher Grund · Darlegungslast
Arbeitsrecht Abgeändert
Vergütung · Beförderung eines Kollegen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
tarifliche Ausschlussfrist · Geltung kraft arbeitsvertraglicher Bezugnahme · kein Verstoß gegen § 202 Abs 1 BGB
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verjährung des Schadensersatzanspruchs · verjährungshemmende Wirkung der Zustellung des Mahnbescheids · sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitnehmerhaftung
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Belehrung über die Dauer der Widerrufsfrist bei einem … · Belehrung zu finanzierten Geschäften
Zivilrecht Klage abgewiesen
Grundurteil: Fehlerhafte Nichtbeachtung des Grundsatzes der Prozessökonomie im Schadensersatzprozess
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bauspardarlehen und Vorausdarlehen als verbundene Verträge · Zurverfügungstellung einer Vertragsurkunde
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gleichbehandlung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass drei mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten, der E AG …
Zivilrecht Klage abgewiesen
rügelose Einlassung · Auslegung eines Klageantrags · Kündigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen vorsätzlicher Verletzung vorvertraglicher Informations- und …
Zivilrecht Abgeändert