Darlegungslast
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 138 ZPO – Seite 115
Zivilprozessordnung
8.643 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.643 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
geringfügiges Beschäftigungsverhältnis · arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
geringfügiges Beschäftigungsverhältnis · arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Negativbeschluss über eine Balkonsanierung und … · Delegierung von Einzelfragen einer Instandsetzungsmaßnahme …
Zivilrecht Abgeändert
Urlaub · Aufrechnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeit der Forderung · Verjährung des Anspruchs und Neubeginn der Verjährung durch …
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Haftung des Betreibers einer Internet-Suchmaschine für ein …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufsichtsratspflichtverletzung · Schadensersatz · Insolvenzverwalter · Unternehmensbeteiligung · Gesellschafterhaftung
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sittenwidrigkeit wegen Überschreitung der üblichen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ermöglichung einer alsbaldigen Zustellung der Klageschrift …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überstunden
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Abmahnungserfordernis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung von nach Lizenzanalogie berechneten … · Verjährungshemmung durch Mahnbescheidszustellung · sekundäre Darlegungslast bei Anschlüssen im … · Zuverlässigkeit der Ermittlung einer IP-Adresse
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Aufhebung durch gerichtlichen Vergleich – Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an substanziiertes Bestreiten der vom …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Diensterfindung · Inanspruchnahme · Erfindervergütung · Untersagungsverfügung · Patentrecht
Zivilrecht
Verjährung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Familienrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Amtspflichtverletzung · Beleidigung · Darlegungs- und Beweislast · Zustimmungsersetzung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kündigungsfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Kollision auf einem Kundenparkplatz zwischen einem …
Zivilrecht Abgeändert
Aussetzen eines schon vor dem 16. August anhängigen Verfahrens wegen eines Beschlussverfahrens zur …
1 BVAVE 5001/14. In dem auszusetzenden Urteilsverfahren …
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Unterlassungsanspruch · Geheimhaltungsstufe · IFG-Ausnahme · Dienstgeheimnis · Internetveröffentlichung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
zu den Kosten für die Übersetzung von Privatgutachten · zu den Kosten für die Akteneinsicht in eine japanische …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Kartellrecht Abgeändert