Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 138 ZPO – Seite 54
Zivilprozessordnung
8.640 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.640 Entscheidungen
Strafrecht
Anhörung Betriebsrat
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Schädigungsvorsatz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung bei Einsatz eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Divergenz zwischen dem tatsächlichen Scheidungsstatut und … · Anwendbarkeit der Ausgleichssperre bei nicht ehezeitlich … · Kürzung des Versorgungsausgleichs bei grober Unbilligkeit
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zustellung · Einspruch · Vollstreckungsbescheid · ZPO § 339 · Prozessvertretung
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Sekundäre Darlegungslast des Fahrzeugherstellers …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents XXX …
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents XXX …
Zivilrecht
Dem Kläger steht gegen die Beklagte ein vertraglicher Anspruch auf Rückzahlung zu viel geleisteter …
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen