Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 138 ZPO – Seite 58
Zivilprozessordnung
8.640 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.640 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Stattgegeben
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung und … · Umfang der Darlegungslast des Geschädigten und sekundäre …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Pachtvertrag · Räumungsanspruch · Nutzungsentschädigung · Pachtzins · Vertragsbeendigung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht · Schadensersatz · Preisabsprache · Abtretung von Ansprüchen · Gesamtschuld
Kartellrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zeugenbeweis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit eines weiteren Gutachtens · Anerkenntnis bei Begleichung einer Rechnung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Deliktische Haftung des Kraftfahrzeugherstellers gegenüber einem vom sog. Abgasskandal betroffenen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
fehlende materielle Berechtigung zur Geltendmachung von auf … · Bestätigung eines anfechtbaren Beschlusses durch einen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
betriebliches Eingliederungsmanagement
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
unterlassene Information nach § 7 Abs. 2 TzBfG in der bis … · Verletzung der Pflicht zur bevorzugten Berücksichtigung … · Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG · Benachteiligung wegen des Alters
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Benachteiligung · Darlegungslast
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
vermeintlich · unzulässigen Abschalteinrichtung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kaufvertrag · Rückgabe des Kaufgegenstands · Zahlungsanspruch · Vorgerichtliche Kosten · Feststellungsklage
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung der Nichtbenutzung einer Marke innerhalb eines … · maßgeblicher Zeitpunkt bei der Klage vorausgegangenem … · Darlegungs- und Beweislast - STELLA
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Kartellrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Aufwendungsersatz zur Regulierung der …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Anmeldung eines Geschädigten zum Klageregister einer …
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht