Härtegrund der Nichtbeschaffbarkeit angemessenen … · Beweiserleichterungen für den in einem Gebiet unter Geltung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 138 ZPO – Seite 90
Zivilprozessordnung
8.642 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.642 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
betriebsvereinbarungsoffene Klausel · Öffnungsklausel im Tarifvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Pflicht des Klägers zur Bestimmung der Rangfolge bei … · behauptetes Eigentum an beschädigtem Fahrzeug und …
Zivilrecht
Zivilrecht
Ausschluss der Störerhaftung für den Betreiber eines … · sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers hinsichtlich … · Begrenzung des Gegenstandswertes für anwaltliche Abmahnung · Anwendbarkeit von Europarecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Konkurrenztätigkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Hinweis auf Insolvenzreife des beratenen Unternehmens
Insolvenzrecht Abgeändert
Entschädigung aufgrund Benachteiligung wegen ethnischer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Entschädigung aufgrund Benachteiligung wegen ethnischer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Löschungsanspruch für eine negative Bewertung gegen den …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Pflicht zur Offenbarung von den Schutzumfang eines … · Schadensersatzanspruch bei in Folge einer unberechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen das Schriftformerfordernis · Wirksamkeit einer Jagdpachtverlängerungsvereinbarung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung des Fahrzeugeigentümers als Handlungs- oder … · Ersatz der Kosten der Halteranfrage
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Wegfall des Klageanlasses durch Eröffnung des …
Insolvenzrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Kollision eines Motorradfahrers mit einem … · Schmerzensgeld bei schwersten Verletzungen des …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Umfang der Zahlungspflicht für die Aufnahme von …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Genossenschaftsrecht · Satzungsverstoß · Ausschluss · Berufsausübungsgemeinschaft · Mitgliedsrechte
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
laufendes Gerichtsverfahren · Zivilprozess · Ausforschung des Prozessgegners · nachteilige Auswirkungen für das Land Berlin
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
amtspflichtwidrig unterlassene Sicherungsmaßnahmen · tatrichterliche Schätzung ersatzfähiger Mietwagenkosten
Zivilrecht Abgeändert
Bestreiten des vom Insolvenzverwalter zur Darlegung der … · Einbeziehung von innerhalb von drei Wochen nach dem …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Die Beklagte ist die Rechtsnachfolgerin der A Lebensversicherung auf Gegenseitigkeit (im Folgenden …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vorliegen eines kleinen oder mittleren Unternehmens bei … · hohe Distributionsrate als Indiz für eine …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustimmungsersetzung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
kein individualvertraglicher Anspruch auf Vergütung nach …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen