Untervermietungserlaubnis · Schadensersatz · Mietverhältnis · Wohnraumknappheit · § 573 BGB
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 15
Zivilprozessordnung
5.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.015 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung der … · Kartellverstoß durch Abschluss eines Vertrages mit …
Kartellrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Handelsvertreterausgleich · § 89b HGB · Billigkeitsabzug · Versicherungsvertreterverhältnis · Ausgleichsanspruch
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gehörsverletzung des Berufungsgerichts trotz … · Warenähnlichkeit bei Vertrieb gegenüberstehender Produkte …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachweispflicht bzgl. des bei der Kündigung eines …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwertungsverbot
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwertungsverbot
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
verfassungsrechtliche Zweifel bzgl Reduzierung der … · hier: Zeitraum von acht Wochen zwischen Antragstellung und …
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vortäuschen einer Arbeitsunfähigkeit · Verhältnismäßigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Leistungsfreiheit des Transportversicherers bei einem …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Abrechnung nach Quotenvorrecht · Leistungsgrenze des Kaskoversicherers
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht
Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung von unzulässigen Abschalteinrichtungen in einem …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Die Parteien sind über einen Mietvertrag über die im Tenor bezeichnete Wohnung miteinander verbunden
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen