Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 16
Zivilprozessordnung
5.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.015 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zurückweisung eines Beweisangebots
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Verkehrsunfall · Haftung nach StVG · Schadensersatz · Betriebsgefahr · Gesamtschuld
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine berücksichtigungsfähigen Widerspruchswaren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Fristlose Kündigung · Arbeitsverhältnisfortdauer · Lohnanspruch · Tarifvertrag TVöD · Umsetzung im öffentlichen Dienst
Arbeitsrecht
zur Unzulässigkeit der Ausnahmevermerke hinsichtlich der … · zur Nichtbenutzungseinrede · identische Vergleichsdienstleistungen · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Klagebefugnis eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Überraschungsentscheidung und Verletzung der gerichtlichen … · Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen einen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Erforderlichkeit von Verbringungskosten im Rahmen der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftung eines Ingenieurs bei mangelnder Berücksichtigung …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
erforderliches Verfahren bei beabsichtigter baulicher …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Regress des Rechtsschutzversicherers wegen unzureichender …
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt den Beklagten als ihren ehemaligen Geschäftsführer auf Schadensersatz in Anspruch
Gesellschaftsrecht Abgeändert