Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 17
Zivilprozessordnung
5.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.015 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
electronic-cash-System
Kartellrecht
Voraussetzungen für eine Rückumwandlung
Erb- und Versicherungsrecht
Unmöglichkeit wegen Zeitablaufs
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Fehlerhafte Bestimmung des Streitgegenstands von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Börsenwert als Grundlage des angemessenen Ausgleichs
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Kartellrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Räumungsfrist · Wohnungsmangel · Bemühungspflicht · ZPO § 721 · fristlose Kündigung
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
isolierte Zession von Sachverständigenkosten · Ermittlung der Höhe ersatzfähiger Sachverständigenkosten
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Feststellungsinteresse nach Aufspielen eines …
Zivilrecht Aufgehoben
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
KERRYGOLD
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Beschwerdewert bei Verurteilung zur Einsichtsgewährung in …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss eines Gesellschafters von der Abstimmung · Pflicht zur Beteiligung des einem Stimmverbot …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufnahme eines rechtlichen Hinweises als wesentlicher …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus einem Unfallereignis vom 2. Juni 2020 in Berlin
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen einer beschränkten Zulassung der Revision · Wahrung der Klagefrist
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus einem Unfallereignis vom 2. Juni 2020 in Berlin
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert