Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 18
Zivilprozessordnung
5.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.015 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zur Begründung verweist der Senat zunächst auf seinen Beschluss vom 17. November 2022, in dem er u.a
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schadensersatz · Schmerzensgeldrente · Gesamtschuld · Zinsen · Kostenverteilung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzversicherung · Abgasmanipulation · VRB 2006 · Abschalteinrichtung · Schadensersatz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Personalvertretungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnungseigentumsgesetz · Aufzugspflicht · Denkmalschutz · Gemeinschaftsbeschluss · Barrierefreiheit
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
vorzeitige Kündigung eines Planungsauftrags und Erteilung …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wahrung der schutzwürdigen Belange des teilungsunwilligen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Prozessführungsbefugnis eines prominenten ehemaligen … · Verbreitung von Film- und Bildaufnahmen des Betroffenen im … · Abwägung zwischen den Rechten des Betroffenen und dem Recht …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Antrag verworfen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsverweigerung · Urlaubserteilung · Abmahnung · Personalakte
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert