formgerechter Bewilligungsantrag · Hinweispflicht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 19
Zivilprozessordnung
5.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.015 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Verwertung der beliehenen Sache im Zeitraum der …
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatzanspruch der anderen Prozesspartei
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Frage der Neuheit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Insolvenzrecht
Beweisanzeichen für eine Unfallmanipulation beim … · Wahlfeststellung für abgesprochenes oder provoziertes …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Anlagenerweiterung · Geruchs- und Lärmbelastung · Nachbarwiderspruch · Höchstpersönlichkeit von nachbarschaftlichen Abwehrrechten
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Transportvertrag · Schadensersatz · Kühlkette · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Versicherungsanspruch
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Erst- und Folgebescheinigungen für Dauer der Kündigungsfrist
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen für vorzeitige Beendigung der …
Familienrecht
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Glaubhaftmachung des Wiedereinsetzungsgrunds mit Bezugnahme …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Hinweispflicht des Gerichts
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Kartellrecht Gegenvorstellung verworfen
Kreuzlizenzvertrag betreffend die wechselseitige Benutzung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Gegenvorstellung verworfen
Kartellrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Kartellrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel verworfen
Pflichten des Rechtsmittelgerichts bei unzureichender …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen