Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 21
Zivilprozessordnung
5.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.015 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Eigentümergemeinschaft · Beschlussunwirksamkeit · Wirtschaftsplan · Reparaturrücklage · Miteigentümerordnung
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrenskostenhilfe im Erteilungsverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzberatung · Schadensersatz · Vertragsverhältnis · Kausalität · Abtretung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bedeutung des Zahlungsverhaltens des zahlungsunfähigen … · fällige Verbindlichkeiten erheblichen Umfangs · Folgerung der Zahlungseinstellung aus einem einzigen Indiz · verspätete aber stets vollständige Zahlung von …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerbemietvertrag · Kündigung · Bauliche Veränderungen · Mietrecht · ZPO § 522 Abs. 2 Satz 1
Miet- und Kaufrecht
Goldschmied-Aktion
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Für nichtig erklärt
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger nimmt das beklagte Land auf Zahlung von Schmerzensgeld i. H. v. 30.000,00 EUR sowie auf …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensübertragung auf den Einzelrichter · Wirksamkeit von Prozesshandlungen · Partnerschaftsvertrag mit einem neuen Partner · Ankündigung eines Sachantrags nach Schluss der mündlichen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit von Werbeanrufe von Unternehmen an Unternehmen …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben