Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 22
Zivilprozessordnung
5.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.015 Entscheidungen
Die Klägerin nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner nach Anfechtung eines Immobilienkaufvertrages …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Abgeändert
Kostenbeteiligung des Mieters an Schönheitsreparaturen bei … · Beweislast für die Mitvermietung eines Teppichbodens
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Unverschuldetes Scheitern der Übermittlung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Rückkehr aus Risikogebiet
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bestimmung des Beschwerdewerts für das Berufungsverfahren
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Übergangsregelung bei noch fehlender Zulassungsentscheidung …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fristversäumung infolge unvollständiger Umsetzung einer …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
nicht protokollierte Anträge
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Glaubhaftmachung der Benutzung der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Beweissicherungsverfahren · Urheberrecht · Quellcode · ZPO § 485 ff · Insolvenzverwalter
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
unzulässiger Widerspruch · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert