Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 42
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage auf Feststellung … · Reichweite eines Verjährungsverzichts
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
vorsorgliche erhobene Einrede mangelnder Benutzung · Wirksamkeit · rechtserhaltenden Benutzung durch einen Lizenznehmer · eingereichte Glaubhaftmachungsmittel weisen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an eine konkrete Einzelanweisung zur …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Einwilligung in Telefonanrufe bei Veröffentlichung einer …
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungslast
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatz · Verjährung · Abtretung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Werkvertrag · Mängelbeseitigung · § 634 Nr. 2 BGB · Zurückbehaltungsrecht · Unvollständige Werkleistung
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Maß der Beeinträchtigung bei vollständiger Vereitelung … · Anspruch auf Erstattung der Mehrkosten einer Ersatzreise
Patentrecht Aufgehoben
Grenzen ärztlicher Risikoaufklärungspflicht · Hinweispflicht des Berufungsgerichts bei Abweichung von der … · Zulassung neuen Vorbringens bei Beeinflussung des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendigkeit des Hinweises und seiner Protokollierung …
Verwaltungsrecht
Klagefrist · Kündigungsrücknahmevereinbarung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
TV-BA
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zugang des Kündigungsschreibens · Arbeitnehmer in Untersuchungshaft
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Tarifvertrag · Eintritt der Nachwirkung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit · deutlich erkennbarer Hinweis auf die Möglichkeit des … · objektiver Grund für Zweifel an der Unvoreingenommenheit …
Marken- und Patentrecht Stattgegeben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehinderung · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz · rechtliches Gehör
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Einrede mangelnder Benutzung · nicht ausreichende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aktivlegitimation von Grundsicherungsempfängern · Verzögerungsrüge · keine Begründungspflicht · konkrete Benennung des Aktenzeichens des Ausgangsverfahrens
Sozialrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben