Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 43
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Wohngebäudeversicherung · Regulierungszahlung · Teileigentum · Grunddienstbarkeit · Versicherungsanspruch
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Entschädigungsanspruch eines aus dem Beamtenverhältnis …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Handlungspflicht bei Liquiditätsabfluss durch Auszahlungen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitgegenstand eines früheren Klageverfahrens · Auslegung von Klageanträgen · gerichtliche Hinweis- und Aufklärungspflichten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Vertragsstrafe · arbeitnehmerseitige außerordentliche Kündigung · Krankheit · Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht Revision verworfen
zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch kann keinen Erfolg haben · zur Auslegung als zulässige Einrede bei undifferenziert …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Kartellrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angabe Sachgrund
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Anhörungsrüge verworfen
Verzögerung · Erheblichkeit
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Darlegungslast des Revisionsführers bei Rüge der … · Begründung der wettbewerblichen Eigenart einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert