Verwaltungsrecht
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 46
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
reduzierte Substantiierungsanforderungen (§§ 23 Abs 1 S 2 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinweispflicht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Haftung der Trägergemeinde nach den Grundsätzen der GoA bei …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwertungsverbot
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Werbeaufsteller mit Prospektmaterial im Eingangsbereich …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verschulden des Prozessbevollmächtigten bei fehlender …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen RF · Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Berücksichtigung psychischer Störungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Anhörung einer in Beweisnot befindlichen Partei
Zivilrecht Abgeändert
Urlaubsverfall bei unterbliebener Kürzung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gewährung einer Schriftsatzfrist zur Wahrung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Vertragliche Einordnung nach schweizerischem Sachrecht · Unverzüglichkeit der Mängelrüge
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bestimmung des gesetzlichen Richters eines Spruchkörpers · Notwendigkeit der Absehbarkeit eines Wechsels im Vorsitz … · Verletzung des Gebots des rechtlichen Gehörs
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