Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 47
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Erfordernis der relevanten Investitionen für die …
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Widerspruch aus einer geschäftlichen Bezeichnung · zu den Voraussetzungen für den bundesweiten … · zur Abrufbarkeit eines Internetangebots · Zurückweisung des Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Schadensersatzanspruch des Neuwagenkäufers eines … · Bestreiten der Kenntnis des Vorstandes der …
Zivilrecht
Gehörsverletzung bei Berufungsentscheidung entgegen eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsanwaltliche Überprüfungspflicht der Fristeneintragung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fristlose Kündigung · Betriebsvereinbarung · Betriebsfrieden · Arbeitsverhältnis · Vergütungsanspruch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Revisionsbegründung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Versäumung der Berufungsfrist wegen falscher Bezeichnung … · erforderliche Angaben im Wiedereinsetzungsantrag
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Anhörungsrüge des Antragstellers vom 12. April 2017 gegen den Beschluss des Senats vom 16. März 2017
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Widerrufsbelehrung · Verbraucherdarlehen · Rückabwicklung · Vertragswiderruf · Zinsbindung
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Geltung von Mindestanforderungen - Schiedsfähigkeit III
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht