Urteile zu § 139 ZPO – Seite 48

Zivilprozessordnung

5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5.016 Entscheidungen

ArbG Stuttgart 25. Kammer Beschluss LS

richterlicher Hinweis · Befangenheit · Entscheidung nach Aktenlage im ersten Kammertermin

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
KG 22. Zivilsenat Beschluss

Nachweis einer sach- und fachgerechten Reparatur eines …

Zivilrecht
LAG Hamburg 8. Kammer Urteil LS

Änderungskündigung · Hausverbot durch Kunden · personenbedingter Kündigungsgrund

Arbeitsrecht Abgeändert
BGH XI. Zivilsenat Versäumnisurteil LS zitiert von 386

Zulässigkeit der Klage auf Feststellung der Umwandlung in … · Verrechnung wechselseitiger Ansprüche

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH X. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 2

Einreichung der Patentanmeldung als Grundlage für den … · Meldung der schöpferischen Weiterentwicklung einer früher … · Verbot der Nutzung einer gemeinsamen Erfindung durch einen …

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 10

Anhörung des Rechtsanwalts bei angeblichem Verlust der per …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 4. Senat Urteil zitiert von 30

Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 4. Senat Urteil

Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 4. Senat Urteil zitiert von 5

Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 4. Senat Urteil

Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen