Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 49
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Begründung · Verfahrensfehler · Bindungswirkung der materiellen Rechtskraft
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
rechtliches Gehör · Entscheidungserheblichkeit
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsfrage
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zielvereinbarung · Nachwirkung
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
arbeitsgerichtliches Beschleunigungsgebot
Arbeitsrecht
Wohnungseigentum · Bau mängel · Schadensersatz · Kostenvorschuss · Sachverständigengutachten
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gehörsverstoß durch nicht berücksichtigten Beweisantritt …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Gewährung von Schriftsatznachlass · Bestehen einer gerichtlichen Mitteilungs- oder … · Statthaftigkeit einer Klageänderung im zweiten Rechtszug
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Ergänzende Auslegung eines Vorausvermächtnisses unter …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltendmachung der Kosten des verlorenen Vorprozesses
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Schriftform
Arbeitsrecht Aufgehoben
Kollision zwischen einem überholenden Motorrad und einem …
Zivilrecht Abgeändert
Überraschende Abweisung eines Feststellungsantrags wegen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kollision zwischen einem überholenden Krad und einem …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Steuerrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Maßgeblichkeit der schriftlichen Entscheidungsfassung
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Vergleichsentgelt
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung der Geltungsbereichsbestimmung eines Tarifvertrags
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung der Geltungsbereichsbestimmung eines Tarifvertrags
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff des Verfahrens · Zusammenhang mehrerer Verfahren
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zurechnung des schuldhaften Verhaltens seiner Mitarbeiter … · anspruchsmindernde Berücksichtigung eines fahrlässigen … · Mitverschulden des Geschädigten bei Handeln der Schädiger …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen