Umfang der Erwerbsobliegenheit des barunterhaltspflichtigen … · Darlegungs- und Beweislast für eine mangelnde oder …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 50
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
arglistige Täuschung · Gewährleistungsausschluss · Sachmangel · Schadensersatz · Kaufvertrag
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Jahresfristberechnung nach der Reinvestitionsklausel
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Klausel über die Berechnung eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Hinweispflichten des Berufungsgerichts · Feststellung der Gläubigerbenachteiligung · Kenntnis des Anfechtungsgegners von der Zahlungsunfähigkeit …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
verfassungsrechtliche Anforderungen an fachgerichtliche …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatz
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gerichtliche Überprüfung des angegebenen … · Glaubhaftmachung eines plötzlich und unerwartet …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ersatz des materiellen Schadens · Entschädigung · Gesundheitsverletzung · Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen ärztlicher … · Kenntnis des Geschädigten von anspruchsbegründenden …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungs- und Anerkennungsfähigkeit einer nach …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rückwirkende Anwendung des Kapitalanlagegesetzbuches · entsprechende Anwendung der Vorschriften des …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Leistungssoll bei einem Auftrag zur Planung der … · Übertragung der urheberrechtlichen Befugnisse an einem Plan
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zurechnung der Kenntnis des Vertreters von der … · Ausschluss gegenseitiger Bereicherungsansprüche wegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Richterliche Hinweispflicht auf unklare oder …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatz · Mittelverwendungskontrollvertrag · Kommanditgesellschaft · Insolvenz · Drittschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Auslegung nationalen Rechts unter Anwendung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsfähigkeit von Sachverständigenkosten · BVSK-Honorarbefragung 2015 als taugliche Schätzungsgrundlage · Erkennbarkeit überhöhter Kosten
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
gerichtliche Hinweispflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen