Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 55
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Anforderungen an die Darlegung und Glaubhaftmachung des …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gründung einer Gesellschaft zum Zwecke der Eröffnung eines …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kontrollversäumnis nach eigenmächtiger Korrektur des …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung bei konkludenter … · Zurückverweisung an das erstinstanzliche Gericht · Zurechenbarkeit des Handelns eines mit dem Räum- und … · Schädigung von Pflanzen durch mit Streusalz vermischten …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht Klage abgewiesen
Hinweispflichten des Gerichts · Geltendmachung eines aus der Tötung des Ehemanns folgenden …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abweichende Erbauseinandersetzung der Miterben · Zulässigkeit einer identitätswahrenden Umwandlung der …
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Erstreckung auf Vergleichsmehrwert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit der Pooling-Regelung bei kundenseitiger …
Zivilrecht
Gemischte Schenkung über ein Hausanwesen unter Einräumung … · Berechnung des Wertes der Zuwendung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
zur Auferlegung der durch eine Anhörung verursachten Kosten
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anspruch des Verfügungsberechtigten auf Kostenersatz für … · Anrechnung von Mieteinnahmen · Aufrechnung mit pauschalierten Verwaltungskosten gegen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Anforderungen an die Darlegung des entgangenen Gewinns · vorprozessuale Rechtsverfolgungskosten in Form anwaltlichen … · Sekundärhaftung · Hemmung der Verjährung des Sekundäranspruchs
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Glaubhaftmachung des …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Durchsetzbarkeit eines Anspruch auf Duldung einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gleichstellungsabrede · Abschluss eines "Neuvertrags"
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufwendungsersatzanspruch bei Bergung eines ausländischen … · Schadensschätzung
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Isolierte Anfechtung der Ablehnung eines Antrags auf Abwahl … · Fehlverhalten außerhalb der Hauptversammlung als wichtiger … · Anfechtbarkeit eines Entlastungsbeschlusses · Entlastungsverweigerung wegen Verhaltens vor der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert