Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 60
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Umgruppierung
Arbeitsrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Wesentliche Beeinträchtigung durch vom Nachbargrundstück …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kunsthandwerk bzw -gewerbe · Abgrenzungskriterien der Finanzgerichten bei Leistungen mit … · Versicherungspflicht des Künstlers nach KSVG ist keine …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Fragen des Versicherers nach den Vermögensverhältnissen des …
Zivilrecht
Ausgleichsminderung aufgrund einer durch …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Mehrvergleich
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anfallen des Hilfsantrags nach erfolgreichem Angriff gegen … · Unzulässigkeit eines als Klageänderung zu wertenden …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verletzung der Hinweis- und Aufklärungspflicht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Fliesenverlegung als notwendige Selbstvornahme bei …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht
Streitwert eines Antrags auf Unterlassung einer …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines rechtzeitigen …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht