Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 62
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
schwere nichtpolitische Straftat · Prüfung von Tatsachenfeststellungen in einem türkischen …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren – "MODERN TIMES GROUP (IR-Marke)/MODERN TIMES MARKETING (Wort-Bild-Marke)"
fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Hinweispflicht des Gerichts
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
§ 494a ZPO · Fristversäumung · Kostenauferlegung · Sachverständigengutachten · selbstständiges Beweisverfahren
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin verlangt von der Beklagten Rückzahlung geleisteter Beiträge aus einer fondsgebundenen …
Erb- und Versicherungsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Einhaltung der Ausschlussfrist für die … · Voraussetzungen für die Zulassung einer zweitinstanzlich …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
endgültige Stilllegungsabsicht
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Durchführung einer Ortsbesichtigung nach Ermittlung des …
Zivilrecht
Gehörsverletzung durch mangelhafte Würdigung des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gleichbehandlung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ON SPOT/IMATEC" · zur rechtserhaltenden Benutzung · eingereichte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung nicht … · zur Aufklärungspflicht des Senats
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
TOP SPOT/IMATEC" · zur rechtserhaltenden Benutzung · eingereichte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung nicht … · zur Aufklärungspflicht des Senats
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Nachreichungsmöglichkeiten
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsscheinswirkung bei Erteilung der vorgelegten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast des Aufsichtspflichtigen für … · Ausschluss der Entlastung bei unterlassener Belehrung · Bemessung der Schadenshöhe
Zivilrecht Abgeändert
Beweislast bei Bescheinigung der Zustellung des … · erstmalige Kenntniserlangung von dem Titel im … · Verbot der révision au fond bei betrügerischer … · Erkennen der Betrugshandlung erst nach Rechtskraft des …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der Feststellungsklage bei fehlender … · gerichtliche Ermessensentscheidung bei Anordnung der …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen