Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 67
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Rücktritt bei nachträglicher Unmöglichkeit der …
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Heilung von Fehlern bei Massenentlassungsanzeige · Entbehrlichkeit eines Konsultationsverfahren · Stellungnahme des Betriebsrats · Einigungsstellenverfahren
Arbeitsrecht Aufgehoben
Pflegehelfer
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto · wöchentliche Arbeitszeit · Günstigkeitsprinzip und Sachgruppenvergleich
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto · wöchentliche Arbeitszeit · Günstigkeitsprinzip und Sachgruppenvergleich
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Widerklage
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tatrichterliche Prüfung des Vorliegens eines qualifizierten … · Darlegungs- und Beweislast
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Dritter Weg
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Befangenheit · ZPO § 42 · Richterkontakt · Prozessbevollmächtigter · Besorgnis der Befangenheit
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
freie Beweiswürdigung hinsichtlich der Echtheit einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmittel bei Feststellung der Unterbrechung durch …
Zivilrecht Abgeändert
Widerruf der Bezugsberechtigung · Wegfall der Geschäftsgrundlage der Bezugsberechtigung
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · Darlegungs- und Nachweispflicht · prozessualer Beibringungsgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Verschärfung von Bankkonditionen für eine …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen