Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 66
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Auslegung des Verteilungsplans hinsichtlich des …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verteilung der Darlegungs- und Beweislast bei einem … · Schätzungsermessen des Gerichts hinsichtlich des …
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anscheinsbeweis bei Sturz eines Fahrgastes aufgrund einer … · Mitverschulden bei Verlassen des Sitzplatzes zur Betätigung … · Anforderungen an Eigensicherung eines Fahrgastes · Sorgfaltswidrigkeit bei Vollbremsung wegen eines Rehbocks
Zivilrecht
Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Auskunftsanspruch eines Anlegers hinsichtlich unmittelbar … · Einwand des Rechtsmissbrauchs und des Schikaneverbots
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Auskunftsanspruch gegen die Gesellschaft hinsichtlich Namen …
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
fehlende Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Mietvertrag unter nahen Angehörigen · Überraschungsentscheidung
Steuerrecht
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur unzulässigen Beratung des Widersprechenden · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nachschieben von Tatsachen zur Ausgangskontrolle bei …
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
ordentlich kündbarer Arbeitnehmer · Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Gesetz gemäß § … · Kündigung wegen Betriebsstilllegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Erforderlicher Inhalt des Wiedereinsetzungsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
"Angebot" zur Demonstration der Eigenschaft von "Erde" vor …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Fristenkontrolle des Rechtsanwalts · Inhalt des Wiedereinsetzungsantrags
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen