Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 71
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Vermögenszuordnung · Erlösauskehrpflicht · Grundbucheintragung vor Verfügung · Abzug von Aufwendungen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Reichweite der Zustimmung des Markeninhabers zur Klage des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislastverteilung im Prozess auf … · Erschöpfungseinwand und Gefahr einer Marktabschottung in …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeitsprüfung bei Vornahme einer Klageerweiterung …
Familienrecht Revision verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch eines Autovermietungsunternehmens …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Hinweispflicht des Bundespatentgerichts bzgl. der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Nicht befolgte mündliche Anweisung zur Notierung einer …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Unbedingte Einlegung eines Rechtsmittels · Ablehnung der Wiedereinsetzung in ein form- und …
Familienrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz darüber, ob das erstinstanzliche Urteil aufzuheben ist
Arbeitsrecht Aufgehoben
Schutzfähigkeit von Computerprogrammen und Webseiten · Anforderungen an die schöpferische Gestaltung im Bereich …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung des abberufenen Abwicklers für unterlassenen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verschweigen von Rückvergütungen bei VIP 2
Zivilrecht Abgeändert
Glaubhaftmachung des Eröffnungsgrundes auch nach Erfüllung …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde mangels Selbstbetroffenheit teilweise … · im Übrigen keine Grundrechtsverletzungen ersichtlich · Eingriff in Eigentumsgarantie nicht dargelegt · Verletzung des Willkürverbots oder des Anspruchs auf …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung einer Prozesserklärung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beurteilung einer Mindestsatzunterschreitung anhand des … · Voraussetzungen einer Gebäudemehrheit
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen