Insolvenzrecht Abgeändert
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 72
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verharmlosende Information über das Risiko eines …
Zivilrecht Abgeändert
Reichweite des Vorkaufs bei Veräußerung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Besorgnis der Befangenheit wegen fehlerhafter …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · Darlegungs- und Nachweispflicht · prozessualer Beibringungsgrundsatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei der Werbung mit …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Nichtberücksichtigung erheblichen Beweisangebots · Anordnung ergänzender Begutachtung bei Fehlern der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Genereller Unterlassungsanspruch bei Eingriff in …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Konsultationspflicht bei Interessenausgleich mit Namensliste · Stellungnahme des Betriebsrats
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Fristversäumung wegen Verzögerung der Postlaufzeit · richterliche Hinweispflicht bei Zweifeln an der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruchsausschluss bei vorbehaltloser Ausübung der …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Nichtigkeit wegen Verstoßes der Vollmacht gegen das …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rückwirkende Unzulässigkeit des Unterhaltsantrags und … · Erledigungserklärung im Beschwerdeverfahren
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Haftung des gewerblichen Gebrauchtwagenhändlers für … · Unschlüssigkeit der Klage bei Vortrag des …
Zivilrecht Abgeändert
Verschulden der betroffenen Partei · Kausalität für die eingetretene Verzögerung
Zivilrecht Aufgehoben
Vertragsstrafe · Bauvertrag · Fertigstellungstermin · Verzug · Nachtragliche Vereinbarung
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Widerlegung der Richtigkeit einer Datumsangabe im …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Der Kläger in seiner Funktion als Insolvenzverwalter über das Vermögen der M… Isolierungen GmbH & Co
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten zu 1 und 2 sind zu je 1/2 Anteil eingetragene Eigentümer des eingangs bezeichneten …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen