gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen · selbständiger Betriebsteil · Abgrenzung von Betriebsstilllegung und Betriebsübergang · identitätsprägende Betriebsmittel
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 73
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Dachdecker · für Arbeitsunfall bei grober Fahrlässigkeit
Zivilrecht Abgeändert
Kostenhaftung der Beigeladenen unabhängig von einem …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Schwerbehinderung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
unverzügliche Zurückweisung · Ausbildungsverhältnis
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wartezeit
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung der Unterhaltspflicht gegenüber einem …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
literarische Collage als künstlerische Technik - Blühende …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler des Berufungsgerichts bei vorzeitiger … · Behandlung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs eines …
Gesellschaftsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Namensschutz neben Kennzeichenschutz bei Geltendmachung der … · Prüfungspflichten und Haftung des Admin-C eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwer nach Verurteilung eines steuerlich mit seinem …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Einseitiges Preisbestimmungsrecht und Darlegungslast zur … · Festsetzung des billigen Nutzungsentgelts auf null Euro
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Notwendigkeit eines gerichtlichen Hinweises auf …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einrede der Nichtbenutzung · zum Beibringungsgrundsatz · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Kostenauferlegung im Beschwerdeverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gehörsverletzung bei Zurückweisung der …
Patentrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Einrede der Nichtbenutzung · zum Beibringungsgrundsatz · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Kostenauferlegung im Beschwerdeverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unkenntnis des Prozessbevollmächtigten von der Änderung des … · Verletzung von Verfahrensgrundrechten durch das Gericht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
gerichtliche Hinweispflicht
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Berufung bei erstmaliger Geltendmachung …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen