Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 77
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Berücksichtigung erheblichen Parteivorbringens · gerichtlicher Hinweis auf einen von den Parteien bislang …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die gesetzliche Regelung
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
verfassungsrechtliche Bewertung der Begrenzung der …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Fehlende wirksame Urteilszustellung
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Ermessensfehlerhafte Festsetzung der Beschwer und …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislast des Anfechtungsgegners bei …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anforderungen an eine Berufungsbegründung · Hinweispflicht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verbot der Verweisung an bestimmte Hilfsmittelerbringer · Verbot der Zuweisung von Patienten gegen Gewährung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmtheit des Unterlassungsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungslast des Arbeitgebers
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Markenbeschwerdeverfahren – "DURU (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/dura" – zur Einrede der Nichtbenutzung
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Vergleichsmehrwert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Prozessvollmacht · Abgrenzung zwischen Dienst- und Werkvertrag · Voraussetzungen eines Erlasses
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung · Funktionszulage nach § 51 Abs 3 TVöD BT-K
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung · anrechenbare Vordienstzeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen