Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 78
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinweispflicht des Gerichts
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Aufklärungspflicht des Gerichts
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Insolvenz des Nachunternehmers
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit von Einwendungen aus dem Darlehensvertrag … · Verschwiegenheitspflicht der Bank · Eintritt des Zessionars in den Sicherungsvertrag als …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verjährung des Anspruchs auf Feststellung eines … · Schaden des Sozialversicherungsträgers bei möglicher …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen die Untersuchungsmaxime · schriftliche Zeugenaussage · antizipiertes Sachverständigengutachten · inhaltliche Klärung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nicht nachgelassener Schriftsatz nach neuen und …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zustimmungsverlangen des einen Ehegatten in der Insolvenz …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kosten · Vergleichsmehrwert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede der Nichtbenutzung in Beschwerdebegründung · keine Glaubhaftmachung nach Ablauf eines Jahres · keine Notwendigkeit eines gerichtlichen Hinweises
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Rechtsbesorgung durch Prüfung der Verkehrsfähigkeit eines … · Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Richterspruchprivileg für prozessleitende Maßnahmen und …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
fristlose Kündigung · Zahlungsverzug · Mietminderung · Beweiswürdigung · Pachtvertrag
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Hinweispflicht · Anspruch auf rechtliches Gehör
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatz · Zinsen · Vertragsverletzung · Vorbehaltsurteil · Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Abgeändert
Prozessfähigkeit der GmbH nach Amtsniederlegung des … · Parteifähigkeit nach Löschung im Handelsregister wegen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Schutzwürdiges Vertrauen in Postlaufzeit · Erläuterung und Vervollständigung eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Übertragung medizinischer Verantwortung für einen … · Übertragung einer Spezialfunktion
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Reaktionszeit bei der Kollision eines PKW mit einem auf die …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit der GEMA-Tarife für die Musiknutzung in …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewährung der Wiedereinsetzung ohne Wiedereinsetzungsantrag
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hinweispflicht des Berufungsgerichts zur Notwendigkeit … · Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei Versendung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert