Anwaltliche Kontrollpflicht bei Übermittlung einer …
Zivilrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 8
Zivilprozessordnung
5.014 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.014 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Ablehnung einer Videoverhandlung
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erbbaurecht zur Befriedigung des Wohnbedürfnisses …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche auf Zahlung von Schmerzensgeld, auf Feststellung der …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Akkreditivklausel
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
allerdings Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Möglichkeit einer Stellvertretung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislast des Mieters für Unzumutbarkeit …
Miet- und Kaufrecht
Mehrflugdienststundenvergütung · Klageerweiterung in der Revision · Bestimmtheit einer Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gefahrübergang bei einer Photovoltaikanlage
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Rechtsschutzbedürfnis bei notwendiger näherer Prüfung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Unlauterer Wettbewerb: Mitbewerbereigenschaft eines Betreibers einer Plattform für den Verkauf von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abmahnung bei verjährtem Unterlassungsanspruch …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen