Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
5.014 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.014 Entscheidungen
Formlose Parteianhörung und Schriftsatznachlass
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Einwand eines bestehenden Gestattungsanspruchs · Widerklage des auf Unterlassung- und Beseitigung in … · Teilurteil über die Unterlassung der Bauausführung · Aussetzung des auf den Beseitigungsanspruch bezogenen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Mindest-)Entgeltschutz · Korrektur der Vergütungsanpassung durch den Arbeitgeber · Darlegungs- und Beweislast · Zeitpunkt für die Bestimmung der vergleichbaren …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Mindest-)Entgeltschutz · Korrektur der Vergütungsanpassung durch den Arbeitgeber · Darlegungs- und Beweislast · Datenschutz
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Mindest-)Entgeltschutz · Korrektur der Vergütungsanpassung durch den Arbeitgeber · Darlegungs- und Beweislast · Zeitpunkt für Bestimmung der vergleichbaren Arbeitnehmer …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bestimmtheit eines Klageantrags
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
bauliche Veränderung in Wohneigentumsanlage
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Juristische Person, Organ, Haftungszuweisung, unerlaubte …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Umfang der Begründung · Kontrolle des Selbstaufschreibungsverfahrens
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsverhältnis · Erfindung · Betriebsübergang · Auskunftsanspruch · Schadensersatz
Zivilrecht Abgeändert
Erfindungsrecht · Betriebsübergang · Abtretung · Arbeitsverhältnis · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen