Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
5.014 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.014 Entscheidungen
Zivilrecht
Verletzung der Pflicht zur Fristenprüfung bei Vorlage der …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Vergleichbarkeit der neuen Tätigkeit
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Beschäftigung · Bestimmtheitsgrundsatz · billiges Ermessen · Einstweilige Verfügung
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit des Vertrags wegen fehlender Zulassung des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Immaterieller Schaden bei einem Kontrollverlust über eine …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verkehrssicherungspflicht · Hausverwalterhaftung · Wohnungseigentumsgesetz · Beweislast · Regress
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
ZPO § 522 Abs. 2 · Risikoausschluss · Bewusstseinsstörung · Prozessleitung · Offensichtliche Unbegründetheit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallversicherung · Invaliditätsgrad · Zahlungsanspruch · ZPO § 522 Abs. 2 · Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Haftung für Behandlungsfehler · Kausalität · Sepsis · Hygienemängel · Erbenanspruch
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hemmung der Verjährung der Mängelrechte
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der Einspruchsfrist sowie in der Sache über die …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht