Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 141 ZPO – Seite 28
Zivilprozessordnung
2.321 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 141 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.321 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Ungeeignetheit eines zur Terminswahrnehmung entsandten … · Ermessensentscheidung des Gerichts
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abänderung eines über die Unterhaltsspitze ergangenen … · Bemessung des Unterhalts anhand der Lebensstellung zur Zeit … · Beginn der Erwerbsbemühungen bei künftiger …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verkehrsunfall · Mitverschuldens · Schadensersatz · Haftpflichtversicherung · Sichtfahrgebot
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Kollision eines LKW mit einem von der Einfädelungsspur …
Zivilrecht
Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Schmerzensgeld in Anspruch aus Anlass des durch eine …
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Kündigungsrecht des Bestellers bei Überschreitung der …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Einzelrichterentscheidung in Arzthaftungssachen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
fehlerhafte Ermessensausübung · Neufestsetzung durch das Beschwerdegericht
Sozialrecht Abgeändert
Unterbliebene Aufklärung über die Möglichkeit der … · Hinweis auch auf theoretisches Risiko
Zivilrecht
Wesentlichkeitsschwelle bei Übernahme von Lichtbildern aus …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
fehlerhafte Ermessensausübung · Gesetzeszweck · Aufklärung des Sachverhalts · keine Ahndung der vermeintlichen Missachtung des Gerichts
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gelegenheit zur Äußerung der beweisbelasteten Partei über …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
arglistige Täuschung · Versicherungsantrag · Rücktritt vom Vertrag · Anfechtung · Versicherungsvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Auffahrunfall · Schadensersatz · Kfz-Schaden · Laptop-Schaden · Vor- und Nachteilsrechnung
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Richterliche Feststellung einer medizinisch nicht sicher … · Schmerzensgeld bei HWS-Schleudertrauma mit langwieriger …
Zivilrecht Abgeändert
unentschuldigtes Ausbleiben · Ordnungsgeld · Ermessensfehler
Sozialrecht Aufgehoben
Kollision eines links in einen Feldweg abbiegenden … · Schmerzensgeldbemessung unter Berücksichtigung des …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Haushaltsführungsschaden durch Wegfall der Fähigkeit des …
Delikts- und Haftungsrecht
Zur Erforderlichkeit hinreichender Sprachkenntnisse für die … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert