Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Mobbings · rechtliche Einordnung von Zahlungen als Vorschüsse oder …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 141 ZPO – Seite 32
Zivilprozessordnung
2.321 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 141 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.321 Entscheidungen
konkludente Vertragsänderung · Parteivernehmung
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Abgabe von relevanten Unterlagen als Entschuldigungsgrund … · Zulässigkeit der Verhängung eines Ordnungsgeldes bei …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Genügende Entschuldigung · Voraussetzungen einer Ordnungsgeldfestsetzung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Der Kläger unterzog sich im Jahr 2008 der zweiten juristischen Staatsprüfung im Verbesserungsversuch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arglistige Täuschung · Versicherungsvertrag · Gesundheitsangaben · Anfechtung · Pflicht zur Offenlegung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Ausreichender Hinweis auf die Dringlichkeit einer … · Parteianhörung zum Inhalt eines Beratungsgesprächs
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortbildungs- und Auszeichnungsreise von Auszubildenden als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anhängigkeit einer Befristungskontrollklage
Arbeitsrecht
Beweislast für die richtige Beratung bei Verwendung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
arglistige Täuschung · Versicherungsvertrag · Antragspflicht · Rücktrittsrecht · VVG a.F
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Parteierweiterung auf Beklagtenseite · inhaltlicher Wert einer Aussage
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rechtliche Einordnung einer Vereinbarung über die Zahlung … · Abweichen des tatsächlichen Vorbringens einer Partei von …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewährleitungsausschluss im Verbrauchsgüterkauf · Auslegung eines Kaufvertrages über ein „Bastlerfahrzeug“
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Bauvertrag · Wettbewerbsbeschränkung · Vergaberecht · Schlussrechnung · Zahlungsverweigerung
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Ermessensfehler des Ausgangsgerichts · eigene Sachentscheidung des Beschwerdegerichts · Ermessensausübung · Notwendigkeit des persönlichen Erscheinens des Beteiligten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Urlaubsgewährung · Urlaubsübertragung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verstoß gegen das fair-trial-Prinzip bei Anhörung nur eines … · Berücksichtigung der Betriebsgefahr eines aus einer … · Schmerzensgeld für Schulterfraktur mit …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert