Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 142 ZPO – Seite 14
Zivilprozessordnung
877 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 142 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
877 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Grund für eine Vorlagepflicht bei der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kostenfestsetzungsantrag dürfte bereits unzulässig sein, weil der Antragstellerin aufgrund der …
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Objektive Gläubigerbenachteiligung · Vermutung der Zahlungsunfähigkeit bei Zahlungseinstellung · Herausgabe von ersparten Zinsen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Übersetzerermächtigung · AGGVG · staatliches Prüfungsamt · IHK · Gleichwertigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
notarielle Beglaubigung der Unterschrift des …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Patentverletzungsprozess: Voraussetzungen der Anordnung der Begutachtung eines Gegenstandes in der …
Patentrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gerichtliche Anordnung an den Wohnungseigentumsverwalter …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Die Klägerin, die Aktionärin der Q AG (im Folgenden: Q) war, nimmt die Beklagte nach Annahme eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Patentverletzung · Einsichtsrecht · Lizenzvertrag · einsteilige Verfügung · Zuständigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
zur Vertagung bei andauernder Krankheit der … · Anforderung von Übersetzungen fremdsprachlicher … · zur Streitwertherabsetzung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Umfang der Aufklärungspflicht einer lediglich finanzierenden Bank über die Höhe einer Innenprovision
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Prozesskostenrecht · GKG KV-Nr. 1211 · Klagerücknahme · Zwischenurteil · Gebührenermäßigung
Zivilrecht
Prozesskostenrecht · Gebührenreduzierung · Klagerücknahme · Zwischenurteil · GKG KV-Nr. 1211
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Anlageberatung · Schadenersatz · Fondsvertrieb · Informationspflicht · Kundenberatung
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
ungerechtfertigte Bereicherung · Rechtsgrund · Auflösungsvereinbarung · Zinstauschgeschäft · Vorfälligkeitsentschädigung
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Aufklärungspflichtverletzung der Bank aus Beratungsvertrag … · arglistige Täuschung bei Zusicherung einer Rücknahmegarantie · fehlende Entlastungsmöglichkeit der Bank bei verbundenem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Stromnetznutzungsentgelt V
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Zugriffsklassen · UMTS-Netz · Sim-Karte
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert