Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Urteile zu § 144 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
339 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
339 Entscheidungen
Rechtsschutzbedürfnis bei einem Eilverfahren auf vorläufige …
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenrecht · GKG KV-Nr. 1211 · Klagerücknahme · Zwischenurteil · Gebührenermäßigung
Zivilrecht
"Vorschaltgerät für mindestens eine Gasentladungslampe … · teilweise Klagerücknahme nach erstmaliger Beschränkung des … · zur Kostenverteilung aus Billigkeitsgründen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
"Frage nach der Sachkunde der Senatsmitglieder" · Ablehnung der Einholung eines Sachverständigengutachtens · Ablehnung der Befragung der Sachkunde der Senatsmitglieder
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Prozesskostenrecht · Gebührenreduzierung · Klagerücknahme · Zwischenurteil · GKG KV-Nr. 1211
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Parteivereinbarung über die Rechtsfolgen der Übertragung … · Berechtigung der GEMA zur Erhebung von Aufführungsgebühren …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
erfinderische Tätigkeit · Sachverständigengutachten –
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anwendung deutschen Rechts auf die Übereignung eines in … · Erhebung der Anfechtungsklage vor Durchführung der … · Unentgeltlichkeit der Übertragung des hälftigen …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
"Erinnerung gegen Kostenrechnung" – Rechtsbehelf der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Bemessung des Wildschadens an Baumpflanzungen einer … · Beauftragung eines neues Sachverständigen durch das … · Anspruch einer Prozesspartei auf Ladung des früheren …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Soweit tenoriert, konnte den Berichtigungsanträgen der Klägerin gemäß § 319 ZPO stattgegeben werden;
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
freie Beweiswürdigung
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
einstweilige Anordnung · Zusicherung zu den Aufwendungen für eine neue Unterkunft · schlüssiges Konzept, AV-Wohnen vom 10.02.2009 … · Folgenabwägung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht