häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 145 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
430 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 145 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
430 Entscheidungen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
zur Zuständigkeit für die Prüfung einer im …
Marken- und Patentrecht
Patentrecht Antrag zurückgewiesen
ausschließlicher Gerichtsstand für Ansprüche aus einem mit …
Zivilrecht
Honoraransprüche der Klägerin aus einem mit der Beklagten geschlossenen Vertrag zur ganzheitlichen …
Miet- und Kaufrecht
Zulässigkeitsprüfung durch das Rechtsmittelgericht · Anwendbarkeit der Zweistufen-Theorie
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Anrechnung vorprozessual angefallener, anwaltlicher …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
irreführende Alleinstellungswerbung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Annahmeverzug
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fragen des Versicherers nach den Vermögensverhältnissen des …
Zivilrecht
Betriebsübergang
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
abgabepflichtiges Entgelt · Honorar für Mitwirkung als Akteur in Fernsehproduktion des … · Gewinnzuweisung an Kommanditist · Rücknahme rechtswidriger Abgabebescheide
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachlicher Grund für die Erhebung gesonderter Klagen · Wegfall der Wiederholungsgefahr ohne Abgabe einer …
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachlicher Grund für die Erhebung gesonderter Klagen · Wegfall der Wiederholungsgefahr ohne Abgabe einer …
Gewerblicher Rechtsschutz
Vollstreckungsgegenklage · Schiedsspruch · Forderungsinhaberschaft · Abtretung · Aufrechnung
Zivilrecht
Übergang einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung bei … · Wegfall der Wiederholungsgefahr bei Übergang einer … · Unzulässigkeit eines im Rahmen der Widerklage geltend … · Neuerlass einer aufgehobenen einstweiligen Verfügung durch …
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Kontrahierungszwang
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rechtsschutzinteresse · Auskunftspflicht · Nebenanspruch · Reichweite
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Amtshaftungsklage · Kostenentscheidung nach Abstandnehmen vom … · Teilverweisung · Auslegung des Klageantrags
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht