Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Urteile zu § 147 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
279 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 147 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
279 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Kartellrecht Abgeändert
Schadensersatz · Verkehrsunfall · Unterhaltsrente · Todesfolgeschäden · Versicherungshaftung
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Insolvenzrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Insolvenzrecht
Insolvenzverfahren · Verbindung von Verfahren · Eröffnungsbeschluss · § 4 InsO · § 147 ZPO
Insolvenzrecht
zur Auslegung des Gegenstands eines Patentanspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Prozessverbindung auch für vor und nach dem 1.10.2009 … · zum Rügeverzicht bei unterlassenem Hinweis nach § 83 Abs. 1 …
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
"Anhängeetikett (dreidimensionale Marke)" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Rückzahlung einer Beschwerdegebühr bei unterlassener …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Berechnung der Rechtsanwaltsgebühren, wenn in einem … · Keine konkludente Verfahrensverbindung bei …
Steuerrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geltendmachung einer zweitrangigen Teilforderung aus einem …
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Vorgreiflichkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht