Die Klägerin nimmt die Beklagten aus dem deutschen Teil des Europäischen Patents EP X (nachfolgend …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 148 ZPO – Seite 17
Zivilprozessordnung
3.352 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 148 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.352 Entscheidungen
Die Klägerin nimmt die Beklagten aus dem deutschen Teil des Europäischen Patents EP X (nachfolgend …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Aussetzung der Verhandlung wegen einer beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Anträge zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Jägermeister
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Dieselskandal: Keine Schadensersatzansprüche für im Juli 2015 gekauftes Neufahrzeug mit Motor B20DTH
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger nimmt die beklagte Fahrzeugherstellerin auf Schadensersatz wegen behaupteter Verwendung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Abschalteinrichtung · Schadensersatz · Abgasnorm · Dieselmotor · Sittenwidrigkeit
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Vorgehensweise bei verzögerter Aufnahme durch Erben als … · Verfahrensaufnahme im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
Sachen- und Grundstücksrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Unterlassungsanspruch · Technisches Verfahren · Urheberrechtsschutz · Digitale Codierung · Technische Schutzmaßnahmen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Örtliche Zuständigkeit bei einer Klage auf Rückzahlung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Anforderungen an einen auf Vermutungen beruhenden Vortrag …
Zivilrecht
Zivilrecht