Zivilrecht
Urteile zu § 148 ZPO – Seite 30
Zivilprozessordnung
3.352 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 148 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.352 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bereicherungsanspruch einzelner Wohnungseigentümer · Ersatz der Verzugsschäden bei Ungültigerklärung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · zur Verfahrensaussetzung bei Vorgreiflichkeit
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Prozesse · Systeme (Wort-Bildmarke)“ · keine Unterscheidungskraft · zur Verfahrensaussetzung bei Vorgreiflichkeit
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
konzernrechtliche Haftungsansprüche als Ersatzansprüche
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Nichtvorlage des Rechtsstreits bei der Zivilkammer zur …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Beschwerde gegen eine Aussetzung bis zur Entscheidung im … · Stundungswirkung verwaltungsrechtlicher Aussetzung der … · deliktische Haftung eines GmbH-Geschäftsführers neben … · isolierte Kostenentscheidung bei erfolgloser Beschwerde …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rüge eines Mieters nach § 556g als geschäftsähnliche … · Wirksamkeit der Berliner Mietenbegrenzungsverordnung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Aktivlegitimation des Inkassodienstleisters nach … · Erstattungsfähigkeit vorgerichtlicher …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Voraussetzungen eines Duldungsanspruchs
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
sachliche Rechtfertigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
tarifvertraglich abweichende Überlassungshöchstdauer · Verstoß gegen Art 1 EGRL 104/2008
Arbeitsrecht Vorabentscheidungsersuchen