Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 148 ZPO – Seite 36
Zivilprozessordnung
3.352 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 148 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.352 Entscheidungen
Kartellrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftsnutzung · Rechnungslegung
Zivilrecht
Beschwerde gegen Beschluss des DPMA, mit dem mehrere … · Nennung von nur einer Widerspruchsmarke im Betreff des … · keine weitere Erklärung · Regelfall: Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss …
Marken- und Patentrecht
Familienrecht
Nichtigerklärung des Klagepatents durch das …
Kartellrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Patentrecht · Patentanspruch · Priorität · Einspruchsverfahren · Unterlassungsanspruch
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Patentrecht · Venturi-Effekt · Angebotsverbot
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Aussetzung des Verfahrens bei Verfassungsbeschwerde gegen …
Insolvenzrecht Revision verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Ablehnungsgesuch ist zur Begründung der Besorgnis der … · Gleichsetzung mit völligem Fehlen einer Begründung · pauschale Ablehnung eines Spruchkörpers · Rechtsmissbräuchlichkeit
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Organisationsverschulden
Gewerblicher Rechtsschutz
Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Jahresgebühr · Absehen von der Einhaltung der Jahresausschlussfrist für … · Umstände, die ausschließlich der Sphäre des Patentamts …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Jahresgebühr · Absehen von der Einhaltung der Jahresausschlussfrist für … · Umstände, die ausschließlich der Sphäre des Patentamts …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Aufrechnung mit Amtshaftungsanspruch · Billigkeitserlass
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Dienstplangestaltung · Personalrat · § 66 Abs. 8 LPVG · Arbeitszeitgesetz · Weisungsrecht
Arbeitsrecht
Mit der Sache befasstes ständiges Schiedsgericht · Zulässigkeit des Feststellungsantrags bei Anhängigkeit … · Deutsches Skatgericht als Schiedsgericht - Skatgericht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht
Anbieten von Produkten durch Präsentationen auf Fachmessen · Erstreckung des deutschen Patentrechts auf die … · Erforderlichkeit eines Tätigwerdens des deutschen … · Zweckbestimmung einer Krananlage eines Kranschiffes zu …
Zivilrecht
Patentnichtigkeitsklageverfahren – Schutzzertifikatsanmeldung "Paclitaxel als an Albumin gebundene …
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zur Entscheidung …
Marken- und Patentrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gerichtsentscheidung vor Zustellung der eingereichten …
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson
Marken- und Patentrecht Abgeändert