Voraussetzung eines Einwilligungsvorbehalts bei der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 16 ZPO
Zivilprozessordnung
52 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
52 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
unbegleiteter minderjähriger Ausländer · Strafhaft im Anschluss an Unterbringung in …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Insolvenzrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vermögensverwaltung: Qualifizierung von Anlagevermittlung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
freiwillige Rentenversicherung · Beitragsrückerstattung · Meldepflicht · Aufenthalt in Deutschland · SGB VI
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung von Sicherungsmaßnahmen durch das deutsche …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
grenzüberschreitende Insolvenz · wohnsitzlose Person als Erblasser
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Versorgungsausgleich: Modifizierung der Quotierungsmethode bei einem verbleibenden schuldrechtlich …
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht