Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 23 ZPO
Zivilprozessordnung
174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
174 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Die Klagepartei macht gegen die Beklagte Schadensersatz-, Unterlassungs- und Auskunftsansprüche im …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
DSGVO · Einwilligung · Datenverarbeitung · öffentliche Informationen · Nutzungsbedingungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Anforderungen an eine versicherungsrechtliche …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Einfluss von Bildnebenschriften auf den Aussagegehalt der …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gericht in England als "Gericht eines anderen … · Prüfung der ausschließlichen Zuständigkeit eines anderen …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen · Auf eine Fremdwährung lautender Darlehensvertrag · Art. 4 Abs. 1 · Berücksichtigung aller anderen Klauseln des Vertrags für …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung