Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 189 ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
908 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 189 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
908 Entscheidungen
Verjährungshemmung
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Insolvenz · Verfahrensunterbrechung · unwirksame Zustellung eines Berufungsurteils · Heilung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenz · Verfahrensunterbrechung · unwirksame Zustellung eines Berufungsurteils · Heilung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bindung des Berufungsgerichts an die Zulassung der Berufung … · Wirksamkeit der Rücknahme einer Berufung bei fehlender … · Zulässigkeit des Widerrufs einer Berufungsrücknahme bei … · Anforderungen an die Zurückweisung einer Berufung wegen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenz · Verfahrensunterbrechung · unwirksame Zustellung eines Berufungsurteils · Heilung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeitsvoraussetzungen für eine Schiedsvereinbarung … · Vereinbarung einer Zweiwochenfrist für ein Abhilfeverfahren … · Vereinbarung der Zustellung eines Schiedsspruchs durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Versäumung der Berufungsfrist · keine ordnungsgemäße Zustellung des Urteils des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Kostenentscheidung im Aufhebungsverfahren · Entscheidung über die Kosten des ursprünglichen …
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Erfordernis der Empfangsbereitschaft
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Anfechtbarkeit eines Beschlusses über die … · Zustellungswille des Gerichts als Voraussetzung für eine …
Zivilrecht Aufgehoben
Verfahrensgebühr für den Prozessbevollmächtigten des …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Die Gläubiger betreiben gegen die Schuldnerin die Zwangsvollstreckung aus dem Versäumnisurteil des …
Zivilrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
analoge Anwendung von § 72a Abs 7 ArbGG
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Mitbestimmung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Öffentliche Zustellung des Ausschließungsbeschlusses und …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen die … · Bestimmung des gewöhnlichen Aufenthalts bei Kindern
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Begriff der "Entscheidung" i.S. von § 11 Abs. 3 FGO umfasst …
Steuerrecht
Berufsausbildungsverhältnis · Betriebsübergang
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · unwirksame Bekanntgabe bzw Zustellung des anberaumten … · Zustellungsmangel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Heilung von Zustellungsfehlern · Unterschriftserfordernis bei Urteilen · Schwerwiegender Rechtsanwendungsfehler
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zustellung bei mehreren Verfügungsbeklagten · Heilung eines Zustellungsmangels durch Zustellung einer … · Zulassung in zweiter Instanz erstmals vorgelegter …
Zivilrecht Aufgehoben